Die 2. Sitzung des Gemeinderats fand am 4. September in der Heidehalle statt. Die Sitzung dauerte insgesamt fast vier Stunden, davon waren über drei Stunden öffentlich. Wir haben uns sehr über das rege Interesse aus der Bevölkerung an der Ratsarbeit gefreut: Wir zählten 26 Besucher.
Wir möchten hier einige aus unserer Sicht wichtige Punkte der Sitzung erläutern.
🚗️ Zunächst ging es um die Beauftragung von Markierungsarbeiten an der Kreuzung im Dorfkern Zürbach, damit die dortige Vorfahrtsregelung deutlicher sichtbar wird. Außerdem sollen jene Unterflurhydranten in Maxsain gekennzeichnet werden, die bislang gelegentlich zugeparkt werden. Wir freuen uns, dass damit erste Ideen aus dem Verkehrs-Arbeitskreis zur Umsetzung kommen.
👥️ Bei der Besetzung der Ausschüsse stand unserer Liste proporzgemäß jeweils ein Sitz zu.
🐝️ Wir entsenden Antonia Aller in den Bau- & Umweltausschauss. Ihr Vertreter dort ist Wolfgang Andre.
💶️ Im Haupt- & Finanzausschuss sitzt für uns Joana Kensch, ihr Vertreter ist Thomas Rudolph.
🔎️ In den Rechnungsprüfungssausschuss bestellen wir Thomas Rudolph, seine Vertreterin ist Joana Kensch.
🏡️ Viel Zeit nahm der Punkt zur Aufstellung des Bebauungsplans ein. Ein Mitarbeiter des Planungsbüros stellte den Plan ausführlich vor. Das Gebiet soll nach § 215a BauGB realisiert werden. Das bedeutet, die Gemeinde muss bis Ende 2024 eine Satzung für das Baugebiet verabschiedet haben.
Angesichts der Hanglage des Planungsgebiets vor dem Dorf vermissen wir im Entwurf eine Betrachtung der Auswirkungen auf die Hochwassersituation im Dorf. Bebauungspläne müssen seit 2011 Klimawandelfolgen berücksichtigen.
Der Rat beschloss, bei Enthaltungen unsererseits, auf Grundlage des Entwurfs die Planung weiterzuführen. Die Planungsunterlagen sind durch die VG veröffentlicht und ein Beteiligungsverfahren mit Behörden, Trägern öffentlichen Interesses und Bürgern wurde gestartet. ➡️ Hier geht es zu den Unterlagen.
🧒️ Uns freut, dass der Förderverein der Kindertagesstätte in den Kanon der Vereine aufgenommen wurde, die einen jährlichen Vereinszuschuss von der Ortsgemeinde erhalten.
❓️ In der Einwohnerfragestunde und unter Verschiedenes wurden viele Themen angesprochen. Wir regten eine bessere Koordination der Gemeindearbeiter an, damit Maxsain und insbesondere der Friedhof effektiver gepflegt werden kann. Zudem wiesen wir u.a. auf Mängel an einigen Geräten auf dem Maxsainer Spielplatz hin. Manche davon waren bereits bekannt. Der TÜV wird den Spielplatz demnächst prüfen.
📝️ Schließlich haben wir eine bessere öffentliche Erläuterung der Themen der Ratssitzungen angeregt. Aus unserer Sicht reichen die kurzen Inhaltsangaben im Amtsblatt ohne Hintergrundwissen kaum aus, damit interessierte Bürger die Themen ausreichend nachvollziehen können. Ein Weg könnte sein, die Sitzungen nach dem Vorbild Freirachdorfs nachzubereiten.
Die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats fand am 11. Juli statt.
Sie beinhaltete vor allem festliche und formale Punkte, die den reibungslosen Übergang in die neue Legislaturperiode regelten. Zudem wurde – wie in den anderen Ortsgemeinden der VG Selters – die Hauptsatzung der Ortsgemeinde an einigen Stellen geändert. Die Sitzung wurde von erfreulich vielen Einwohnern besucht.
Wer etwas erreichen will, muss erreichbar sein. Schreibt oder sprecht uns gerne an.
Unsere E-Mail-Adresse: hallo [at] maxsain-zürbach.de